PLANUNG9

Netz­aus­bau: Neue Vor­schrif­ten für das ener­gie­wirt­schafts­recht­li­che Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren zum 02. April 2026 in Kraft getreten PLANUNG

Netz­aus­bau: Neue Vor­schrif­ten für das ener­gie­wirt­schafts­recht­li­che Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren zum 02. April 2026 in Kraft getreten

Das zu Beginn des Monats in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften (BGBl. I…
22. April 2026
Neu­es aus Luxem­burg zum EU-Vogel­schutz: Unzu­rei­chen­de Umset­zung der Vogel­schutz­richt­li­nie auch in Deutschland? PLANUNG

Neu­es aus Luxem­burg zum EU-Vogel­schutz: Unzu­rei­chen­de Umset­zung der Vogel­schutz­richt­li­nie auch in Deutschland?

Mit Urteil vom 12.09.2024 in der Rs. C-66/23 (Elliniki Ornithologiki Etaireia u.a.) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Schutzumfang von ausgewiesenen EU-Vogelschutzgebieten in Griechenland gestärkt. Erste Reaktionen im deutschen juristischen…
31. Januar 2025
okl & part­ner erfolg­reich vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt – Kla­ge der Deut­schen Umwelt­hil­fe gegen die was­ser­recht­li­che Erlaub­nis für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven I abgewiesen PLANUNG

okl & part­ner erfolg­reich vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt – Kla­ge der Deut­schen Umwelt­hil­fe gegen die was­ser­recht­li­che Erlaub­nis für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven I abgewiesen

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat die wasserrechtliche Erlaubnis für die Floating Storage Regasification Unit „Höegh Esperanza“ rechtmäßig erteilt. Das in deren Seewassersystem eingesetzte Verfahren der emissionsbegrenzten…
27. Dezember 2024
Damit der Weg nicht das Ziel bleibt: Pra­xis­be­währ­te Ansät­ze zur Beschleu­ni­gung öffent­lich-recht­li­cher Zulassungsverfahren PLANUNG

Damit der Weg nicht das Ziel bleibt: Pra­xis­be­währ­te Ansät­ze zur Beschleu­ni­gung öffent­lich-recht­li­cher Zulassungsverfahren

Seit geraumer Zeit sind Dauer und Aufwand öffentlich-rechtlicher Zulassungsverfahren im Fokus der öffentlichen Diskussion. Der Gesetzgeber hat auf die landauf, landab zu vernehmenden Klagen, dass „es zu lange dauert und…
19. April 2024
Netz­aus­bau: Vor­läu­fi­ge Schluss­punk­te der Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben zur „Pla­nungs­be­schleu­ni­gung“ der Bun­des­re­gie­rung in Kraft getreten PLANUNG

Netz­aus­bau: Vor­läu­fi­ge Schluss­punk­te der Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben zur „Pla­nungs­be­schleu­ni­gung“ der Bun­des­re­gie­rung in Kraft getreten

Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen ist ein zentrales Ziel der aktuellen Bundesregierung. Quantitativ ist die Schaffenskraft des Gesetzgebers auch recht beeindruckend. Kehrseite ist, dass es die Fülle…
15. Februar 2024
Deutsch­land-Geschwin­dig­keit mit okl & part­ner – Bau­ar­bei­ten für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven II vor­zei­tig zugelassen PLANUNG

Deutsch­land-Geschwin­dig­keit mit okl & part­ner – Bau­ar­bei­ten für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven II vor­zei­tig zugelassen

Mit Unterstützung des Infrastruktur- und Planungsrechtsteams von okl & partner hat der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am 24. Oktober 2023 im Rahmen des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für…
30. Oktober 2023