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Neu­es aus Luxem­burg zum EU-Vogel­schutz: Unzu­rei­chen­de Umset­zung der Vogel­schutz­richt­li­nie auch in Deutschland? PLANUNG

Neu­es aus Luxem­burg zum EU-Vogel­schutz: Unzu­rei­chen­de Umset­zung der Vogel­schutz­richt­li­nie auch in Deutschland?

Mit Urteil vom 12.09.2024 in der Rs. C-66/23 (Elliniki Ornithologiki Etaireia u.a.) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Schutzumfang von ausgewiesenen EU-Vogelschutzgebieten in Griechenland gestärkt. Erste Reaktionen im deutschen juristischen…
31. Januar 2025
Damit der Weg nicht das Ziel bleibt: Pra­xis­be­währ­te Ansät­ze zur Beschleu­ni­gung öffent­lich-recht­li­cher Zulassungsverfahren PLANUNG

Damit der Weg nicht das Ziel bleibt: Pra­xis­be­währ­te Ansät­ze zur Beschleu­ni­gung öffent­lich-recht­li­cher Zulassungsverfahren

Seit geraumer Zeit sind Dauer und Aufwand öffentlich-rechtlicher Zulassungsverfahren im Fokus der öffentlichen Diskussion. Der Gesetzgeber hat auf die landauf, landab zu vernehmenden Klagen, dass „es zu lange dauert und…
19. April 2024
Netz­aus­bau: Vor­läu­fi­ge Schluss­punk­te der Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben zur „Pla­nungs­be­schleu­ni­gung“ der Bun­des­re­gie­rung in Kraft getreten PLANUNG

Netz­aus­bau: Vor­läu­fi­ge Schluss­punk­te der Gesetz­ge­bungs­vor­ha­ben zur „Pla­nungs­be­schleu­ni­gung“ der Bun­des­re­gie­rung in Kraft getreten

Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen ist ein zentrales Ziel der aktuellen Bundesregierung. Quantitativ ist die Schaffenskraft des Gesetzgebers auch recht beeindruckend. Kehrseite ist, dass es die Fülle…
15. Februar 2024
Deutsch­land-Geschwin­dig­keit mit okl & part­ner – Bau­ar­bei­ten für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven II vor­zei­tig zugelassen PLANUNG

Deutsch­land-Geschwin­dig­keit mit okl & part­ner – Bau­ar­bei­ten für das LNG-Ter­mi­nal Wil­helms­ha­ven II vor­zei­tig zugelassen

Mit Unterstützung des Infrastruktur- und Planungsrechtsteams von okl & partner hat der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am 24. Oktober 2023 im Rahmen des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für…
30. Oktober 2023